Zumeldung zur Pressemitteilung der Deutschen Umwelthilfe mit Bezug zum Luftreinhalteplan Heilbronn

Kfz-Gewerbe: Erfreulich, dass die Umwelthilfe anfängt, Klagen zurückzuziehen, weil die Luft besser wird

Stuttgart/Heilbronn. „Das Kraftfahrzeuggewerbe begrüßt, dass die Umwelthilfe ihre Klage gegen das Land wegen des Luftreinhalteplans in Heilbronn vor dem Verwaltungsgerichtshof in Mannheim zurückzieht, wie sie gestern erklärt hat“, sagt Carsten Beuß, der Hauptgeschäftsführer des Verbandes des Kraftfahrzeuggewerbes Baden-Württemberg. „Wir hätten uns noch mehr gefreut, wenn die Umwelthilfe bekanntgeben hätte, dass sie auch im Übrigen ihren Feldzug durch die Gerichte in Land und Bund einstellt und ihre sinnlose Klagewelle komplett beendet.“ Die Umwelthilfe schmücke sich mit fremden Federn, wenn sie als Erfolg reklamiere, dass sie für saubere Luft gesorgt habe. „Die Regierungspräsidien wären in Baden-Württemberg auch ohne Klagen verpflichtet gewesen, ab 2010 Luftreinhaltepläne zu erstellen.“

Das Kfz-Gewerbe und die Kfz-Innung hätten an der Erstellung des Heilbronner Luftreinhalteplans konstruktiv mitgearbeitet: „Wir haben immer darauf hingewiesen, dass sich das Problem durch die laufende Flottenerneuerung von selbst erledigt, soweit es die privaten Fahrzeuge betrifft.“ Das bestätige sich in Heilbronn, aber auch in anderen Umweltzonen, von denen Balingen bereits aufgehoben sei und Schramberg zur Aufhebung anstehe. Ferner bestätige sich das auch im Appell von Regierungspräsident Wolfgang Reimer in der Pressemitteilung des Regierungspräsidiums zum Rückzug der DUH: „Gute Luftwerte sind keine Selbstverständlichkeit und keine Selbstläufer. Daher sollte eine enge Verzahnung von Bus, Bahn mit dem Auto für eine langfristige Grenzwerteinhaltung erfolgen. Jede Bürgerin und jeder Bürger kann beim Neukauf von Fahrzeugen auf emissionsärmere Modelle setzen oder gar auf eine emissionsfreie Mobilität umsteigen“, sagte Reimer dort. „Besser können wir den Dreiklang des Verkehrs und der ihn betreffenden Luftreinhaltung auch nicht beschreiben“, sagt Carsten Beuß.